Rechtsprechung
| BGH, 21.05.1957 - VIII ZR 224/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.12.1953 - III ZR 66/52
Rechtsnatur eines Hilfsantrages
Auszug aus BGH, 21.05.1957 - VIII ZR 224/56
Damit erweist sich auch der Hinweis der Revision auf die in BGHZ 11, 192 entwickelten Grundsätze darüber als unerheblich, wie das Klagebegehren klargestellt werden muß, wenn nur ein Teilbetrag aus mehreren selbständigen Ansprüchen geltend gemacht wird. - BGH, 19.04.1955 - I ZR 246/52
Aufrechnung in der Berufungsinstanz
Auszug aus BGH, 21.05.1957 - VIII ZR 224/56
Wie die Anführung der in BGHZ 17, 124 veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs in dem angefochtenen Urteil erkennen läßt hat dabei das Berufungsgericht die Besonderheit nicht außer acht gelassen, daß die Forderungen nach dem Vorbringen des Beklagten erst nach Schluß der mündlichen Verhandlung erster Instanz entstanden sind. - BGH, 26.03.1954 - V ZR 151/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.05.1957 - VIII ZR 224/56
Das genüge der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 26. März 1954 - V ZR 151/52 - LM. § 18 Abs. 1 Nr. 3 UmstG Nr. 25).